Memmingen
Kraft der Erneuerung

»Es geht um alles«

Die schwäbische SPD hat am vergangenen Wochenende ihren Parteitag in Memmingen im Maximilian-Kolbe-Haus abgehalten. Dabei wurden auch wichtige Punkte für das Programm der Schwaben-SPD verabschiedet.
Waren für die Memminger SPD beim Bezirksparteitag (von links): Ortsvorsitzender Rolf Spitz, Bezirksrätin Petra Beer, Willi Seitz, der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Matthias Ressler und Eugen Abramov.

»Es geht um alles«, so feuerte der schwäbische SPD-Chef und Landtagsabgeordnete Harald Güller die nach Memmingen gekommenen Genossinnen und Genossen mit Blick auf die kommende Landtagswahl an. Die SPD sei mit ihrem Kandidaten Christian Ude gut aufgestellt, man kann die CSU schlagen. Auch Horst Seehofer nehme bereits das »O-Wort« in den Mund, so ein Seitenhieb auf den Ministerpräsidenten. Die SPD respektiere im Gegensatz zur CSU Wählerwillen und so sei auch innerhalb der SPD die Tür für eine dritte Startbahn geschlossen. Zuvor hatte bereits Memmingens Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger bei seiner Begrüßung seinem Frust über die Politik der Staatsregierung freien Lauf gelassen. Gerade bei der Bildung zahlen die Kommunen für ein System, dass nicht funktioniert, so Holzinger. Das G8 habe man »total versiebt«. Holzinger registriere Unruhe und Nervosität bei der CSU. »Selbst beim kleinsten Termin treffe man auf CSU-Prominenzen«, so Holzinger. »Ich glaube, die müssen in München nichts mehr schaffen.«

Inhaltlich verabschiedete die Schwaben-SPD einige Punkte aus den Bereichen Bildung, Energie und Verkehr. Größter Punkt war die Energiewende. Unter dem Titel »Energiewende für Schwaben jetzt« wurde der Leitantrag des Bezirksvorstands lange diskutiert und verabschiedet. Darin wird gefordert alle deutschen AKWs innerhalb eines Jahrzehnts abzuschalten. Bis 2050 muss zu einhundert Prozent auf erneuerbare Energien umgestellt sein, fordert die schwäbische SPD. Vor allem müsse die Energiewende gerecht sein. Strom soll für alle Menschen bezahlbar bleiben.

Auch ein Änderungsantrag aus Memmingen wurde positiv verabschiedet. So soll die A7 zwischen der Anschlussstelle Memmingen-Süd und Ulm so schnell wie möglich sechsspurig ausgebaut werden. Davon verspricht sich die Memminger SPD langfristig einen besseren Lärmschutz und vor allem zu Ferienzeiten weniger Staus.

Artikel veröffentlicht am: 25. Juni 2012