Memmingen
Kraft der Erneuerung

»Jede Stimme ist eine Stimme für die Demokratie«

Der SPD-Ortsverein Memmingen kam am Aschermittwoch traditionsgemäß in der FCM Stadiongaststätte zusammen. Inhalt und Thema des Abends lagen klar bei den Kommunalwahlen am 16. März. Zahlreiche Kandidatinnen und Kandidaten waren gekommen, um sich eine letzte Motivation für den Wahlkampfendspurt zu holen.
Hielt die Hauptrede beim Politischen Aschermittwoch: Werner Häring - Fraktionsvorsitzender der SPD Stadtratsfraktion.

»Jede Stimme bei den Kommunalwahlen ist eine Stimme für die Demokratie«, stellte die Bezirks- und Stadträtin Petra Beer bei ihrer Begrüßung fest. Und für die Demokratie lohne es sich zu kämpfen, so Beer. Mit diesen Worten wurde der Politische Aschermittwoch der SPD eingeläutet. Vor ungefähr 60 Gästen, es waren auch Kreistagskandidaten von außerhalb Memmingens anwesend, war der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfrakion, Werner Häring (im Bild), der Hauptredner. Er gab einen Überblick über die Standpunkte der Memminger SPD. »Unsere Kommunalpolitik zeigt eine soziale Handschrift. Das soll so bleiben. Alle 40 Kandidatinnen und Kandidaten treten für eine Stadt ein in der es sich lohnt zu leben. Dafür werden wir uns weiter mit ganzer Kraft einsetzen«, so Häring. Er plädierte neben dem uneingeschränkten Erhalt der kulturellen Einrichtungen Memmingens auch dafür im Rahmen des Projekts »Soziale Stadt« mit dem Neubau der Unterführung zum Unteresch einen barrierefreien Zugang zur Berliner Freiheit zu schaffen. »Die Menschen fühlen sich im Westen wieder ernst genommen. Hier ist im Besonderen die Arbeit des ehrenamtlich gegründeten Arbeitskreis ›Bürger für Bürger – lebendiger Westen‹ hervorzuheben, der von unserem Kandidaten Axel Göser als Vorsitzenden geleitet wird. Edi Güttler ist hier ebenfalls als ehrenamtlicher Helfer und Mitglied des Arbeitskreises aktiv mit dabei.« Eine Forderung der SPD sei, das Projekt auch auf den Ostteil der Stadt auszudehnen. Auch müsse die Anbindung des Memminger Osten durch die Erweiterung der Bahnsteigunterführung vom Ostteil der Stadt in die Altstadt verbessert werden.

Häring sprach sich weiter für eine solide Haushaltsführung ohne Schulden aus. »Unser Bestreben ist nicht Sparen um des Sparens willens, sondern wir wollen die kommunalen Leistungen und Angebote für unsere Bürgerinnen und Bürger kostengünstig und effizient bereitstellen. Auch mit strengem Blick auf die Folgekosten: kommende Generationen dürfen nicht zusätzlich belastet werden«, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. »Vor kurzem wurde uns ein weiterer dicker Brocken aufgetischt. Eine Million Euro kommunales Geld, soll für schnelles Internet im Haushalt stehen. Dieser Antrag wurde von der ÖDP zwar vor wenigen Tagen zurückgezogen, weil in der Zwischenzeit vom Stadtrat ein Masterplan beschlossen wurde. Das hält aber die ÖDP nicht davon ab, den Antrag jetzt wieder aus wahltaktischen Gründen nochmals öffentlich zu stellen. Eine seriöse und verlässliche Finanzpolitik schaut wahrlich anders aus.« Häring erneuerte anschließend noch einmal die Forderung nach einer staatlichen Hochschule. Außerdem setze sich die SPD für bezahlbares Wohnen, einer Quartiers-Entwicklung des Bahnhofareals, die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes, den Ausbau der Solarenergie und einem verstärkten Verkehrs- und Lärmschutz ein. Dies gelte vor allem für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau.

»Liebe Freunde, ich konnte nur einige Punkte ansprechen, das gesamte Programm ist auf der Homepage der SPD Memmingen zu lesen. Ich kann Ihnen aber zusichern, dass wir die verlässliche Politik der vergangenen Jahre fortsetzen und uns nach wie vor sorgsam um Ihre Bedürfnisse, Wünsche, Anregungen und den kommunalen Finanzen  kümmern werden«, so Werner Häring abschließend.

Artikel veröffentlicht am: 6. März 2014