Memmingen
Kraft der Erneuerung

Bezirkskonferenz der Jusos

Die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten in der SPD hat ihre turnusgemäße Bezirkskonferenz jüngst in Memmingen abgehalten. Die satzungsgemäß jährlich abzuhaltenden Neuwahlen brachten eine weitgehende Bestätigung der bisherigen erfolgreich arbeitenden Vorstandschaft: Vorsitzende bleibt Marion Segnitzer aus Rain am Lech, Stellvertreter bleiben Christoph Hille aus Memmingen, Stadtrat Florian Kubsch aus Königsbrunn sowie Sebastian David aus Nersingen; ebenfalls in das Gremium gewählt wurde die Ostallgäuer Juso-Unterbezirksvorsitzende Regina Renner.
Von links: Regina Renner (Füssen), Sebastian David (Nersingen), Marion Segnitzer (Rain am Lech), Florian Kubsch (Königsbrunn) und Christoph Hille (Memmingen)

In ihrem Rechenschaftsbericht bezeichnete es die alte und neue Vorsitzende Segnitzer als wichtigste Aufgabe des Vorstands, die Jugend für die Politik zu interessieren. Das neue Phänomen der „Wutbürger“, die themenbezogen zu Problemen Stellung beziehen, gelte es ernst zu nehmen. Die im November vergangenen Jahres durchgeführte „Schwabentour“ der Jusos sei ein großer Erfolg mit mehreren Neubeitritten gewesen, so Segnitzer. Besonderen Wert legte sie auch auf die gute Zusammenarbeit mit den anderen SPD-Arbeitsgemeinschaften, besonders den Senioren und der Frauengruppe.

In ihrem Grußwort dankte Bezirksrätin Petra Beer den Jusos für die gute Zusammenarbeit und „wichtige Denkanstöße“. Das Juso-Landesvorstandsmitglied Thomas Asböck kündigte an, die Jusos werden sich auch bei der Formulierung des Landtagswahlprogramms für 2013 einbringen. Der Memminger Oberbürgermeister und Landesvorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK), Dr. Ivo Holzinger, gratulierte Dr. Gerhard Ecker, dem gemeinsamen Kandidaten von SPD und Freien Wählern, zu seinem Wahlsieg in Lindau und kündigte an, man werde Beitrag Schwabens in Bayern deutlich machen. Der niederbayerische Juso-Bezirksvorsitzende Daniel König erklärte den Neoliberalismus für gescheitert und bezeichnete die SPD als linke starke Volkspartei.

Der ehemalige Bürgermeister von Illertissen und stellvertretende SPD-Bezirksvorsitzende in Schwaben, Dr. Karl-Heinz Brunner, hielt das Hauptreferat zum Thema „kommunalpolitische Herausforderungen“. Er erinnerte daran, dass in der Kommunalpolitik mit Sachargumenten ständig um Mehrheiten geworben werden müsse. Zahlreiche aktuelle und zukünftige Politikfelder müssen unmittelbar auch auf kommunaler Ebene entschieden werden. Brunner nannte hier etwa die Energiewende mit der Nutzung regenerativer Energien oder den Leitungsbau. Ein klassisches Planfeststellungsverfahren sei da nicht das alleinige Mittel der Wahl, denn die Bevölkerung müsse hier in besonderer Weise eingebunden werden; ähnlich verhalte es sich bei der regionalen Verkehrsplanung.

Abschließend verabschiedeten die Delegierten noch einige Anträge an die weiteren Parteigremien, darunter ein Unvereinbarkeitsbeschluss der Mitgliedschaft in der SPD und in türkischen rechtsextremistischen Verbänden, gegen die Finanzspekulation mit Nahrungsmitteln auf den Weltmärkten sowie gegen die Zahlung von Bischofsgehältern durch den Staat.

Artikel veröffentlicht am: 12. März 2012