Memmingen
Kraft der Erneuerung

Die nächsten Wahlen im Blick

Die Memminger SPD-Stadtratsfraktion hat zusammen mit dem Ortsvorstand die aktuelle Politik und die zukünftige Ausrichtung der kommunalpolitischen Arbeit auf einer eintägigen Klausurtagung besprochen. Dabei standen vor allem Themen wie Bildung und Stadtentwicklung im Vordergrund. Auch bei der Kultur wolle man trotz Sparzwang gegen Kürzungen im Haushalt eintreten.
Intensive Arbeit bei der Klausurtagung...

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Werner Häring gab zu Beginn der Klausurtagung einen Überblick über die politische Lage im Stadtrat. Er berichtet von einer zurzeit nicht »sehr glücklichen« Stimmung. »Die kleineren Gruppierungen gehen zunehmend in Konfrontation zu Oberbürgermeister und den großen Fraktionen und verlieren sich in Geschäftsordnungsfragen und versuchen den OB und die Verwaltung zu düpieren«, so Häring. Diese Gruppierungen seien mehrmals über Fraktionsgrenzen hinweg zu einer konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert worden. Weiter informierte Häring über aktuelle Anträge der SPD. Grundsätzlich müsse man nach den Investitionen für die Innenstadt etwas für die Stadtteile tun, betonte er dabei. Stadtrat Dr. Hans-Martin Steiger begründete die Notwendigkeit den nunmehr über 20 Jahre alten Flächennutzungsplan zu überarbeiten. Dabei müsse dieser in Verbindung mit einem Landschaftsplan den neuen Gegebenheiten Rechnung tragen. Derzeit biete das Oberzentrum Memmingen zu wenige Grundstücke vor allem für Wohnen an.

Ausführlich wurde bei der Klausurtagung über Bildung diskutiert. Die Investitionen in die Memminger Schulen haben Vorrang, so die einheitliche Meinung. Die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasium wurde ja bereits in einem SPD-Antrag behandelt. Die Turnhalle am BSG muss saniert oder ganz neu gebaut werden. Auch die Turnhalle der Theodor-Heuss-Schule sei ein Thema, dem man sich annehmen müsse. Die Generalsanierung der Edith-Stein-Schule stünde, so die SPD, auf der Tagesordnung.

Nach der Bildung war die Stadtentwicklung das zweitgrößte Thema. In naher Zukunft steht für Memmingen dabei die Neugestaltung der Quartiere »Rotergasse« und »Bahnhof« an. Einhellig war die SPD der Meinung, dass man sich dafür einsetzen muss, bezahlbaren Wohnungen zu schaffen. Eine Luxussanierung und die maßlose Verteuerung innerstädtischen Wohnraums sei nicht hinzunehmen.

Neben vielen anderen Themen wurde auch über die Verkehrssituation in der Memminger Innenstadt diskutiert. Gerade über den Weinmarkt wurden sich viele Gedanken gemacht. Zum Schluss kamen die Genossen zu der Überzeugung, dass dort vor allem flexible Lösungen gefragt seien. Man könne sich durchaus eine Verkehrssperrung nach den Geschäftszeiten und am Sonntag vorstellen. Eine komplette Sperrung für den Autoverkehr und eine Abschaffung der Parkplätze käme aber nicht in Frage.

Bei der Klausurtagung der SPD kamen noch viele weitere Themen auf den Tisch, über die die Memminger Genossen noch viele zu reden haben. Dies wird in den nächsten Monaten intensiv getan werden. Mit beidenAugen habe man dabei auch die nächsten Stadtratswahlen im Blick. In den vergangenen Jahren hat man positive Politik gemacht und Memmingen stünde im Vergleich zu anderen Kommunen blendend da. Man wolle sich aber nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern sich weiter um die Verbesserung der Lebensverhältnisse bemühen. Das wolle man nicht den anderen Parteien überlassen.

Artikel veröffentlicht am: 8. Dezember 2011