Memmingen
Kraft der Erneuerung

Für Funklösung

Der Memminger Stadtrat hat einer Funklösung in Sachen Breitbandversorgung für die Memminger Stadtteile zugestimmt. Auch innerhalb der SPD hat man sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht. Hier die Argumente vom Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Werner Häring:

“Wir stimmen heute zum zweiten Mal über die Einrichtung einer schnellen Internetverbindung für die Stadtteile ab.

Die Einwände einiger Betroffener u. durch die Bürgerversammlung, nicht durch den Oberbürgermeister wie der Kollege Gutermann soeben in den Raum stellte, waren der Grund dafür, dass es nun, ein halbes Jahr später, zu dieser erneuten Abstimmung über den schnellen Breitbandanschluss der Stadtteile kommt.

Es wurden von den Gegnern der DSL-Funk-Lösung eine Reihe von Gründen für ihre Ablehnung ins Feld geführt. Diese Gegenargumente zu diskutieren waren der Anlass für weitere öffentliche Informationsveranstaltungen außerhalb des Stadtrates.

Wir – Mitglieder der SPD-Fraktion haben die Informationsveranstaltungen besucht um uns noch einmal intensiv mit dem Für und Wider zu beschäftigen. Wir haben sehr genau hingehört, die Debatte verfolgt und dann gründlich die Argumente gegeneinander abgewogen. Wir haben festgestellt, dass die Referenten sehr sachlich, fundiert und verständlich argumentiert haben. Sie konnten alle offenen Fragen beantworten

–und alle Einwände gegen die Funklösung entkräften.

Ich nenne nur: Die  Erreichbarkeit für jeden Interessierten, die Fragen der Strahlenbelastung, die finanzielle Seite, die Qualität und Schnelligkeit der Funk Breitbandlösung.
Die angebotene Richtfunklösung ist eine schnelle kostengünstige und zuverlässige Möglichkeit, kurzfristig eine 100%ige Versorgung aller Stadtteilbewohner sicherzustellen.

Der Wunsch für eine Kabellösung ist durchaus nachzuvollziehen, wenn keine andere Lösung angeboten wäre, ist jedoch in Anbetracht der Gegebenheiten was den Zeitraum, sowie die Kostensituation betreffen ( Kosten von rd. 900.000,- Euro die aus dem städt. HH zu bestreiten wären !! ) , nicht zielführend.

In dem Zusammenhang darf ich schon noch einmal darauf hinweisen, dass die Internetversorgung  als Daseinsvorsorge  sehr wohl dem Staat obliegt! Uns fehlt zudem auch die eindeutige Festlegung, woher das Geld genommen werden soll, was dafür evtl. zurückgestellt oder gestrichen werden soll, oder ob gar der „griechische Weg“ eingeschlagen werden soll .

Viele Bürgerinnen und Bürger mit denen wir Gespräche geführt haben wollen keine weitere Verzögerung. Sie fordern uns  auf, die Funklösung jetzt endgültig auf den Weg zu bringen.

Und sagen uns:

„Wir wollen keine 2 – 3 Jahre oder noch länger warten,  mit vielen Unsicherheiten, wir wollen eine Sofort-Lösung. Wir haben kein Verständnis für Angst u. Panikmache, die jeder Grundlage entbehrt und verweisen auf die klaren und eindeutigen Stellungnahmen und Befragungen der Referenten bei den Informationsveranstaltungen“.

Wir sind auch deshalb der Überzeugung, dass wir mit der Entscheidung für die Richtfunklösung den Bürgern entgegenkommen und zu einem schnellen Internetzugang mit entsprechender Leistungsbereitstellung  verhelfen.

Wir wissen letztlich  nicht ob diese Lösung über Jahrzehnte bestand hat, wir wissen aber, dass wir uns mit dieser Lösung  eine weitere Fortentwicklung nicht verbauen, dies wurde uns heute  nochmals bestätigt. Um aber letztlich alle Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen, wäre es durchaus sinnvoll, bei künftigen Straßenarbeiten Leerrohre mit zu verlegen, das bitten wir mit in den  Beschluss aufzunehmen. Wir bestätigen hiermit den Stadtratsbeschluss vom Mai diesen Jahres.”

Artikel veröffentlicht am: 9. November 2011