Memmingen
Kraft der Erneuerung

Mehr Tempo in Verkehrsfragen

Der Ortsvorsitzende der Memminger SPD, Rolf Spitz, hat mehr Tempo bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke München - Memmingen - Zürich angemahnt. Dabei kritisiert er offen die Bundes- und Landesregierung.
Rolf Spitz, der Vorsitzende der Memminger SPD.

“Kaum hatte die rot-grüne Koalition in Berlin im Herbst 1998 die Regierung übernommen, haben die Allgäuer CSU-Abgeordneten darauf gedrungen, alle in ihrer Regierungszeit liegen gebliebenen Verkehrsprojekte schnellstmöglich umzusetzen. Den Vogel schoss dabei der damalige Staatsminister Josef Miller ab, der die sofortige Fertigstellung der A96 forderte, obwohl es zu diesem Zeitpunkt noch gar kein Planfeststellungsverfahren für das Teilstück zwischen Memmingen und Erkheim gab”. Wie der Vorsitzende der Memminger SPD, Rolf Spitz, erklärte, wurden in den Jahren 1998 bis 2005 während der rot-grünen Koalition alle wichtigen Verkehrsprojekte im bayerisch-schwäbischem Bereich, vor allem im Allgäu, nach “jahrelangem Schlaf” in der Kohl-Ära angepackt und realisiert (A96, A7, B17 und B19). “Seitdem in Berlin und München die schwarz-gelben Koalitionen unter Frau Merkel und Herrn Seehofer Verantwortung tragen, beginnt nun wieder der große Schlaf zum Nachteil des Allgäus”, so Spitz. “Zusagen von Ministerpräsident Seehofer für die B12 sind nun Schall und Rauch.” Besonders beklagt Rolf Spitz, dass die CSU nun eine weitere Verzögerung bei der Elektrifizierung der Bahnstrecke München – Memmingen – Zürich verkünden musste: “In unserer Regierungszeit Taten, jetzt Schlaf”, so Spitz.

Der Bundestagskandidat von 2009 erinnert daran, dass in Memmingen, kaum dass Bundeskanzler Schröder im Amt war, Verkehrskonferenzen stattfanden. Die erste dieser Konferenzen hatte die B19 zwischen Waltenhofen und Immenstadt zum Hauptthema. “Seinerzeit hat die Allgäuer Zeitung eine Unterschriftenaktion ins Leben gerufen, um Staatssekretär Hilsberg die Dringlichkeit der Lage nach der Zeit des langen Schlafes deutlich zu machen. Eine solche Aktion wünscht man sich nun in Bezug auf die B12 wieder”, so Spitz. “Angesichts dieser Situation kann man sich nur wünschen, dass es zum Wohle unserer Region 2013  zum Regierungswechsel in Berlin und München kommt. Die herausragenden verkehrspolitischen Leistungen während unserer Regierungszeit werde ich mich bemühen fortzusetzen”, erklärt Rolf Spitz, der sich bei der kommenden Bundestagswahl erneut um ein Mandat bewerben will.

Artikel veröffentlicht am: 15. Mai 2012