Memmingen
Kraft der Erneuerung

“Politikverdrossenheit nicht hinnehmen”

Der Ortsverein der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) hat am vergangenen Wochenende ihre Jahreshauptversammlung abgehalten. Dabei gaben sowohl der Ortsvorstand als auch die Stadtratsfraktion aktuelle Berichte ab.
Links Stadtrat Dr. Hans-Martin Steiger bei seinem Bericht aus der Fraktion. Rechts im Bild der Ortsvorsitzende der Memminger SPD, Rolf Spitz. Foto: Privat

Man sei der stärkste Ortsverein im Bundeswahlkreis, darauf könne Memmingen stolz sein, so Rolf Spitz der Ortsvorsitzende der Memminger SPD. Trotzdem müsse man neue Mitglieder werben und dürfe Politikverdrossenheit nicht hinnehmen und müsse durch “Tun” Menschen überzeugen. Spitz ging in seinem Tätigkeitsbericht auch auf die Aktionen im vergangenen Jahr ein. So sei auch die satirische Aktion an der Brücke in Ferthofen ein voller Erfolg gewesen, auch der monatliche Stammtisch habe sich bewährt. Das Straßenfest in der Pfaffengasse sei so gut angekommen, dass man für 2012 bereits einen Wiederauflage plane. Höhepunkt im vergangenen Jahr sei allerdings die Jubiläumsfeier “120 Jahre Ortsverein” mit Franz Müntefering gewesen.

Im Bericht der Stadtratsfraktion ging der stellvertretend Fraktionschef Dr. Hans-Martin Steiger auf den kürzlich verabschiedeten Haushalt der Stadt Memmingen ein. Steiger kritisierte dabei die Gegenstimmen in der Abstimmung. “Diejenigen, die den Haushalt ablehnen, erhalten in den Medien leider mehr Aufmerksamkeit als die verantwortlichen Stadträte”, so Steiger. Auch manche Ziele der SPD mussten auf Grund der Finanzen zurückgestellt werden. Das kombinierte Hallen- und Freibad werde die Memminger SPD aber trotzdem nicht aus den Augen verlieren. In diesem Jahr gäbe es aber im Unterschied zu 2011 keine Neuaufnahme von Schulden. “Der Haushalt hat eine hohe Investitionsquote bei der Bildung und im sozialen Bereich”, so Steiger weiter. Es habe im aktuellen Haushalt wichtige Impulse für die Stadtratsarbeit durch die SPD-Fraktion gegeben, die verwirklicht worden sind: die Sanierung des Strigel-Gymnasiums, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans und weiteres. “Ebenfalls sehr wichtig ist der Antrag, das bis zum Sommer ein Plan vorgelegt werden soll, die Schulden der Stadt abzubauen”, so Steiger.  Wichtig sei auch die Sanierung von historischen Gebäuden und die energetischen Sanierungen in der Stadt. Gegen Ende seines Berichts erneuerte Steiger noch einmal die Forderung nach einer Hochschule in Memmingen. “Wir brauchen für Memmingen eine Fachhochschuleeinrichtung. In Kaufbeuren wird der Bundeswehrstandort geschlossen und soll eine Zweigstelle der FH Kempten werden. Wir brauchen eine vergleichbare Einrichtung, die heimische Wirtschaft, die in der FH Kempten einen großen Einfluss hat, soll sich nachhaltig dafür einsetzen”.

Artikel veröffentlicht am: 19. März 2012