Memmingen
Kraft der Erneuerung

SPD für Schuldenbremse

Die SPD-Stadtratsfraktion tritt für eine Schuldenbremse und eine Rückführung der städtischen Schulden auf Null ein. Hier der Antrag in voller Länge:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion bittet Sie, dem Stadtrat, bis Mitte des Jahres, ein Konzept einer Schuldenbremse sowie ein Konzept zur Rückführung der städtischen Schulden auf Null vorzulegen. Dem soll ein Zeitraum von 15 Jahren zugrunde gelegt werden. Gleichzeitig bitten wir um Darstellung der für die nächsten  fünf bis zehn Jahre unabdingbaren Investitionen zum Beispiel Sanierungen Bernhard-Strigel-Gymnasium, Edith-Stein-Schule, Theodor-Heuss-Schule, Reichshain-Schule, einschließlich der Sanierungen beziehungsweise Neubauten von Turnhallen sowie der dringend notwendigen Sanierungen von städtischen Gebäuden und Wohnungen. Wir bitten darüber hinaus um Prüfung, ob diese Investitionen aus den zu erwartenden jährlichen HH-Mitteln bewältigt werden können oder ob hierfür eine angemessene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2013 notwendig ist.

Begründung:

Ziel ist es die Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und weiter zu stärken, damit die unabdingbaren Investitionen auch durchgeführt werden können, die gleichzeitig der heimischen Wirtschaft durch zusätzliche Aufträge zugute kommen. Eine Rückführung der Schulden, selbst bei Erhöhung der Gewerbesteuer, bedeutet die heimische Wirtschaft nachhaltig zu stärken, durch Erhöhung der Investitionskraft. Darüber hinaus werden nachfolgende Generationen entlastet.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Stadtratsfraktion
Werner Häring
Fraktionsvorsitzender

Die SPD-Stadtratsfraktion tritt für eine Schuldenbremse und eine Rückführung der städtischen Schulden auf Null ein. Hier der Antrag in voller Länge:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion bittet Sie, dem Stadtrat, bis Mitte des Jahres, ein Konzept einer Schuldenbremse sowie ein Konzept zur Rückführung der städtischen Schulden auf Null vorzulegen. Dem soll ein Zeitraum von 15 Jahren zugrunde gelegt werden.

Gleichzeitig bitten wir um Darstellung der für die nächsten 5-10 Jahre unabdingbaren

Investitionen z.B. Sanierungen Strigel-Gymnasium, Edith-Stein-Schule, Theod.-Heuss-Schule,

Reichshain-Schule, einschließlich der Sanierungen bzw. Neubauten von Turnhallen,

sowie der dringend notwendigen Sanierungen von städtischen Gebäuden und Wohnungen.

Wir bitten darüber hinaus um Prüfung, ob diese Investitionen aus den zu erwartenden jährlichen HH-Mitteln bewältigt werden können oder ob hierfür eine angemessene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2013 notwendig ist.

Begründung:

Ziel ist es die Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und weiter zu stärken, damit die

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Die SPD-Stadtratsfraktion tritt für eine Schuldenbremse und eine Rückführung der städtischen Schulden auf Null ein. Hier der Antrag in voller Länge:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die SPD-Stadtratsfraktion bittet Sie, dem Stadtrat, bis Mitte des Jahres, ein Konzept einer Schuldenbremse sowie ein Konzept zur Rückführung der städtischen Schulden auf Null vorzulegen. Dem soll ein Zeitraum von 15 Jahren zugrunde gelegt werden.

Gleichzeitig bitten wir um Darstellung der für die nächsten 5-10 Jahre unabdingbaren

Investitionen z.B. Sanierungen Strigel-Gymnasium, Edith-Stein-Schule, Theod.-Heuss-Schule,

Reichshain-Schule, einschließlich der Sanierungen bzw. Neubauten von Turnhallen,

sowie der dringend notwendigen Sanierungen von städtischen Gebäuden und Wohnungen.

Wir bitten darüber hinaus um Prüfung, ob diese Investitionen aus den zu erwartenden jährlichen HH-Mitteln bewältigt werden können oder ob hierfür eine angemessene Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2013 notwendig ist.

Begründung:

Ziel ist es die Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten und weiter zu stärken, damit die

unabdingbaren Investitionen auch durchgeführt werden können, die gleichzeitig der heimischen Wirtschaft durch zusätzliche Aufträge zugute kommen.

Eine Rückführung der Schulden, selbst bei Erhöhung der Gewerbesteuer,

bedeutet die heimische Wirtschaft nachhaltig zu stärken, durch Erhöhung der Investitionskraft.

Darüber hinaus werden nachfolgende Generationen entlastet.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Stadtratsfraktion

Werner Häring

Fraktionsvorsitzender

en auch durchgeführt werden können, die gleichzeitig der heimischen Wirtschaft durch zusätzliche Aufträge zugute kommen.

Eine Rückführung der Schulden, selbst bei Erhöhung der Gewerbesteuer,

bedeutet die heimische Wirtschaft nachhaltig zu stärken, durch Erhöhung der Investitionskraft.

Darüber hinaus werden nachfolgende Generationen entlastet.

Mit freundlichen Grüßen

SPD-Stadtratsfraktion

Werner Häring

Fraktionsvorsitzender

Artikel veröffentlicht am: 7. März 2012