Memmingen
Kraft der Erneuerung

SPD will dicke Bretter bohren

Beim politischen Aschermittwoch der Memminger SPD standen sowohl lokale als auch nationale Themen im Mittelpunkt. Während der Ortsvorsitzende und Stadtrat Rolf Spitz die deutsche Politik beleuchtete, kümmerte sich Stadtrat Herbert Müller um das Kommunale.
Herbert Müller spricht beim politischen Aschermittwoch der SPD.

Rund 50 Memminger Sozialdemokraten waren in die FCM- Stadiongaststätte gekommen um bei Kässpatzen den Worten von Spitz und Müller zu lauschen. Diese spielten sich die Bälle im Dialog zu und gaben ihre Statements zur lokalen und nationalen Politik. Dabei fiel im Gegensatz zu anderen Aschermittwochsreden kein einziges Mal der Name Guttenberg.

Im Rückblick ließ Rolf Spitz erwartungsgemäß kein gutes Haar an der jetzigen Bundesregierung und deren Politik. Die »schwarz- gelbe Chaostrupp«, so Spitz, versuche die Bundesrepublik zu einer Nichtregierungsorganisation zu machen. »Keine Gesetze, keine Initiativen, kein Konzept. Alle Probleme wurden auf die lange Bank geschoben.« Rückschritt statt Fortschritt sei das Markenzeichen der CDU/CSU- FDP Koalition. »Rückschritt zur Atomkraft, Rückschritt in die Drei- Klassen- Medizin, Rückschritt beim Kita- Ausbau und beim Elterngeld, Rückschritt beim Projekt soziale Stadt und Rückschritt bei der Arbeitsmarktpolitik,« griff Spitz den politischen Gegner hart an. Er war der Bundeskanzlerin vor, sie würde sich von der Wirtschaft, der Atomlobby und der Bildzeitung das politische Handeln diktieren lassen. Auch die bayerische Staatsregierung griff der Memminger SPD- Ortsvorsitzende scharf an. Mit dem Kauf der Hypo Alpe Adria hätte die CSU einen Schaden von 3,75 Milliarden Euro für den Bürger verursacht. »Huber, Beckstein, Faltlhauser – das halbe Stoiber- Kabinett haben sich völlig kopflos auf diesen Kauf eingelassen. Die Verantwortlichen handelten unverantwortlich und wollen nachher von nix gewusst haben«, so Spitz.
Zwischen den Angriffen von Spitz bekam Stadtrat Herbert Müller immer wieder die Gelegenheit die kommunalpolitischen Pläne der Memminger SPD darzulegen. Diese wolle »dicke Bretter« bohren, so Müller. So sprach er sich gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer zum jetzigen Zeitpunkt aus. Man wolle mit der Wirtschaft zusammen eine Lösung finden, denn gesunde Unternehmen würden auch Arbeitsplätze bedeuten. In Sachen Kiesausbau in Buxheim fand Müller klare Worte. Man könne nicht in Buxheim Kies abbauen und Memmingen die Verkehrsbelastung überlassen. Auch sprach sich der Memminger Stadtrat für die Wohnbebauung in der Dobelhalde aus. Dort erwarte er demnächst einen Durchbruch. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Ausführungen war der innerstädtische Handel. Energisch wandte er sich gegen ein aktuelles Gutachten. »Es kann nicht sein, dass unsere Wirtschaftsregion von Neu- Ulm und Kempten aufgesogen wird und wir nichts dagegen unternehmen sollen. Wir brauchen Ideen um das zu verhindern«, so Müller. Dabei hielte er nichts von den Plänen der CSU am Memminger Bahnhof keinen Handel zuzulassen. Man brauche mehr Wettbewerb und dürfe sich nicht übermäßig einmischen. Dabei warf er der CSU Planwirtschaft vor.

Artikel veröffentlicht am: 19. März 2011