Memmingen ist eine von 162 Gemeinden in Bayern, die laut Mieterschutzverordnung vom 7. August einen Mietnotstand aufzeigen. Daher gehen die Jusos Memmingen-Unterallgäu seit Anfang November in die Fußgängerzone, um Unterschriften für das Volksbegehren „#6JahreMietenstopp – für faire Mieten in Bayern“ zu sammeln.
Der Augsburger SPD-Bezirksrat Wolfgang Bähner hat aus privaten Gründen sein Mandat niedergelegt und somit musste sich die Fraktion neu sortieren. Nachgerückt ist der Oberbürgermeister von Lindau, Dr. Gerhard Ecker.
Francesco Abate ist in seiner Heimatstadt Gaggi in Sizilien als „Botschafter Gaggis“ ausgezeichnet worden. Der SPD-Politiker wurde von Bürgermeister Giuseppe Cundari für sein Engagement in Europa geehrt.
Bildunterschrift: Francseco Abate beim Eintrag ins Goldene Buch der Stadt Gaggi. Daneben Bürgermeister Dott. Giuseppe Cundari. Foto: Pressestelle der Stadt Gaggi
Am Sonntag standen zwei wichtige Wahlen auf dem Programm – die Europawahl und der Bürgerentscheid „Bahnhofsquartier“. Bei beiden Wahlen konnte sich die SPD nicht durchsetzen. Kleine Hoffnungsschimmer gab es aber bei der Europawahl.
Der Memminger AfD-Landtagsabgeordnete ist wieder tief ins Fettnäpfchen getreten. Beim „Flügel“-Treffen der AfD in Greding sang er lauthals das Deutschlandlied, wohlgemerkt die 1. Strophe „Deutschland, Deutschland – über alles“. Unerträglich findet die Memminger SPD. Der Fraktionsvorsitzende der SPD/FDP-Stadtratsfraktion Matthias Ressler hat Maier einen offenen Brief geschrieben.
Am Bezirksparteitag der Schwaben SPD in Rain am Lech wurde Bezirksrätin Petra Beer, mit dem zweitbesten Ergebnis als eine der vier Stellvertreter*innen von Ulrike Bahr wiedergewählt.
„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“. Unter diesem Motto hielt der Vizepräsident des bayerischen Landtags und europapolitischer Sprecher der SPD, Markus Rinderspacher, im Hotel Weißes Ross eine flammende Rede über die Europäische Gemeinschaft.
Die AG Migration und Vielfalt der BayernSPD wählte am 16. März 2019 während der Landeskonferenz in Würzburg einen neuen Vorstand. Nachdem der bisherige Vorsitzende Arif Taşdelen nicht mehr als solcher kandidierte, wurde Francesco Abate, der Memminger Europapoltiker, von den Anwesenden zu seinem Nachfolger gewählt.
Ein leidenschaftliches Plädoyer für Europa hielt die EU-Abgeordnete und bayerische Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Maria Noichl, beim Europabrunch der Memminger SPD im Kaminwerk.
Francesco Abate wurde bei der Europakonferenz der SchwabenSPD in Stadtbergen zum Kandidaten für die Europawahl 2019 gewählt. Francesco ist dabei einer von drei Direktkandidaten, die im Bezirk Schwaben für die SPD antreten. Die Memminger SPD gratuliert zu diesem Erfolg und wünscht Francesco schon mal alles Gute und viel Erfolg für die Wahl.
Im Bild Francesco bei der Europakonferenz in Stadtbergen. Foto: Privat