Francesco Abate neuer Vorsitzender

Die AG Migration und Vielfalt der BayernSPD wählte am 16. März 2019 während der Landeskonferenz in Würzburg einen neuen Vorstand. Nachdem der bisherige Vorsitzende Arif Taşdelen nicht mehr als solcher kandidierte, wurde Francesco Abate, der Memminger Europapoltiker, von den Anwesenden zu seinem Nachfolger gewählt.

Des Weiteren fungieren ab sofort als Stellvertreterinnen Anna Stvrtecky aus Unterfranken und Sema Tasali-Stoll aus der Oberpfalz sowie als Schriftführerinnen Karin Brieger aus Oberbayern und Nadine Aigner aus Mittelfranken. Unterstützt werden sie von den BeisitzerInnen:

Des Weiteren fungieren ab sofort als Stellvertreterinnen Anna Stvrtecky aus Unterfranken und Sema Tasali-Stoll aus der Oberpfalz sowie als Schriftführerinnen Karin Brieger aus Oberbayern und Nadine Aigner aus Mittelfranken. Zu seinem Rückzug als Vorsitzender fand der Landtagsabgeordnete Arif Taşdelen klare Worte: „Ohne Doppelfunktion des Vorsitzenden kann die Stimme der AG unangenehmer werden, denn die Partei muss wachgerüttelt werden!“ In seinem Rechenschaftsbericht betonte Taşdelen, dass sich die AG Migration und Vielfalt als politische Stimme der MigrantInnen sehe, wobei die SPD mittlerweile als Partei der sogenannten „GastarbeiterInnen“ kein Selbstläufer mehr sei. Man müsse sich dabei auch die Frage stellen, wie die SPD für MigrantInnen attraktiver werden kann. Die AG MuV sieht einen Grund für den starken Rückgang der SPD-Wähler unter Menschen mit Migrationshintergrund darin, dass zu wenig MigrantInnen in parteipolitischen Spitzenpositionen zu finden sind. Durch den Antrag für eine MigrantInnenquote beim Landesparteitag in Bad Windsheim sollte die Partei in diesem Zusammenhang ein Spiegelbild der Gesellschaft werden. Die AG wird weiter an dem Thema dranbleiben.

Im Rahmen der Landeskonferenz wurden des Weiteren zwei Anträge angenommen – zur Unterstützung von MigrantInnen in Pflegeberufen und gegen Sippenhaft im Zuge der Erteilung einer Beschäftigungsduldung.

Eingerahmt wurde die Konferenz durch ein Grußwort von Bernd Rützel, Unterbezirksvorsitzender Main-Spessart und Mitglied des Deutschen Bundestages, sowie anlässlich der anstehenden Europawahl durch ein Referat von Ismail Ertug, MdEP. Horst Arnold, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, bezeichnete die AG in seinem Grußwort als Säule der bayerischen SPD und notwendiges Instrument der Partei, damit das Miteinander im Zentrum steht, nicht Verdrehung von Fakten, Menschenverachtung und Populismus, wie sie die AfD ins Parlament trägt.

Tenor der Landeskonferenz war, dass der Wunsch der AG sei, sich überflüssig zu machen. Integration muss selbstverständlich werden. Die Arbeit ist unter anderem durch den Einfluss der AfD in der politischen Landschaft mehr und noch wichtiger geworden.

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