Formen der Bürgerbeteiligung

Welche Möglichkeiten gibt es, dass sich Bürger an der Planung des Bahnhofsareals in Memmingen besser beteiligen können? Dieser Frage ging die Memminger SPD bei einer Infoveranstaltung im Hotel Rohrbecks nach.

Die Initiatorin des Abends, war die Schauspielerin Regina Leenders. Als Gastredner lud sie Simon Strohmenger vom Verein „Mehr Demokratie“ ein. Der 35-jährige Politikwissenschaftler beschäftigte sich in der Vergangenheit intensiv mit dem Thema Bürgerbeteiligung. Es gehe am heutigen Abend nicht um das Bahnhofsareal, sondern um Weg dorthin meinte SPD-Fraktionschef Matthias Ressler in seiner Begrüßung. Ressler drückte in diesem Zusammenhang auch seine Überraschung aus, dass Oberbürgermeister Manfred Schilder eine Bürgerwerkstatt zum Thema Bahnhofsareal angekündigt hat, obwohl das mit den Stadträten anders besprochen worden sei. Zuerst sollte mit der Verwaltung abgestimmt werden, wie solch eine Bürgerbeteiligung auszusehen hat. „Es gibt viele Möglichkeiten, wie man zu Ergebnissen kommt“, so Ressler weiter. Zu aller erst stehe dabei aber die Bürgerinformation. Man habe bereits zahlreiche Anträge zu dem Thema gestellt wie beispielsweise zu einem Bürgerbüro und mehr Beteiligung im Internet. Ressler fordert, dass die Stadt über ihre Politik besser informiert und auch die neuen Medien müssen seiner Meinung nach viel besser mitgenommen werden.

Zielgruppen definieren

Als Grundvoraussetzung bezeichnete Strohmenger die Bereitschaft zu einem fairen Dialog. Und die müsse bei allen Beteiligten vorhanden sein. Dazu gehört seiner Meinung nach, das alle gleichberechtigt sind. Nur so könne auch das nötige Vertrauen aufgebaut werden. Viele Verwaltungen verwechseln Bürgerbeteiligung mit Bürgerinformation und setzen dann doch ihre eigenen Ideen durch, weiß der Politikwissenschaftler. Eine gute Bürgerbeteiligung, in einem zwingend notwendigen Zeitrahmen, könne die Qualität von Entscheidungen deutlich stärken. Strohmenger kritisierte, dass „immer die gleichen Herren, Mitte Fünfzig und mit Akademikerabschluss zu solchen Veranstaltungen kommen“. Hier müsse man sehen wie man an die anderen Zielgruppen herankommt, sie motiviert sich zu beteiligen. Strohmenger setzt dabei stark auf das Internet. Mit Facebook erreiche man die ab 45-Jährigen, für die Jugend sei aber Instagram das Medium. Die Gründung eines Bürgerrats sieht er als eine von mehreren Maßnahmen der Bürgerbeteiligung, die auch miteinander verbunden werden können. Dieser Rat könne aus 15 bis 40 zufällig ausgewählten Personen bestehen, um einen guten Querschnitt aus der Bevölkerung zu bekommen. Dieser Bürgerrat soll dann in ein einer Präsentation die Ergebnisse seiner Diskussionen vorstellen. Um alle Beteiligten und die Verwaltung gleichberechtigt in den Prozess einzubinden, empfiehlt Strohmenger eine unabhängige Moderation, die auch jeden Entwicklungsschritt festhalten müsse.

Mit jungen Menschen interagieren

Strohmenger sieht bei Entscheidungsprozessen das Digitale als die beste Möglichkeit das jüngere Publikum zu erreichen. Der Politikwissenschaftler stellte zu diesem Thema die open source Plattform „Consul“ vor. Diese Software könne in den Internetauftritt der Stadtverwaltung eingebunden werden und biete eine hervorragende Möglichkeit mit jungen Menschen zu interagieren. Man kann sich in Foren austauschen und dabei können in der Datenbank auch jede Art von Dokumenten wie Stellungnahmen von Stadträten, Skizzen über das zu überbauende Areal oder auch Kostenkalkulationen hinterlegt und kommentiert werden. Die Kommentare können dabei nach ihrer Qualität von allen Beteiligten bewertet werden. Diese Beteiligungsplattform wurde vor fünf Jahren in Madrid entwickelt und inzwischen für Deutschland aufgearbeitet. Sie steht jeder Stadt kostenlos zur Verfügung, berichtet Strohmenger.

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